2. Die Wiederkehr des hässlichen Deutschen und der neue hässliche Europäer

Der hässliche Deutsche der Gegenwart ist allerdings nicht nur der arroganten Zuchtmeisterrolle der deutschen Politik im EU-Raum geschuldet. Der Rest Europas erfährt in der veröffentlichten deutschen Meinungsmache des Internetzeitalters detailliert den klassenübergreifenden Schulterschluss zwischen den Beherrschten und Herrschenden des Kapitalstandorts Deutschland. Dieser scheint sich demnach noch enger als Gemeinschaft des ganzen deutschen Volkes: als Volksgemeinschaft zu festigen.

Das Staatsvolk des deutschen Wirtschaftsterritoriums ist zusammengewürfelt aus 150 Nationalitäten. Deren mitgebrachte Vorurteile gegenüber anderen Nationen verschmelzen mit den überkommenen deutschen Ressentiments gegenüber anderen Ländern[1]. Heraus kommt ein aufgekochtes (halbfeudalistisches bis rassistisches, biologistisches, jedenfalls) sozialdarwinistisches Arsenal an herabwürdigenden Stammtischparolen des gesunden Menschenverstandes. Es steht zu befürchten, dass das deutsche Staatsvolk aller hier lebenden Nationalitäten mit der Zuspitzung der Krisenerscheinungen wiederum in übelsten deutsch-völkischen Chauvinismus regrediert. Das Arsenal des Hasses und der Verachtung über seine verarmten Nachbarländer füllt sich beängstigend. Falls es geöffnet wird und zum Einsatz kommt, so wäre dies die Fortsetzung und Verschärfung der vielfachen Aufspaltung der lohnabhängigen Klasse am deutschen Standort.

Um das Potential eines neuzeitlichen Furor Teutonicus zu begreifen, lohnt ein kurzer Blick auf die kleinen Nachbarländer. Können sich Luxemburger, Belgier, Niederländer, Polen usw. genau so ungeniert zum Zampano aufschwingen, wie die deutschen Wirtschaftsinsassen? Selbst wenn viele dort ähnliche Meinungen und Vorurteile haben wie hier, so vermag noch die populistischste Politik dieser Winzlinge des Weltmarkts kein gewichtiges Wort in der EU- oder gar EURO-Krise anzubringen. Ihr Problem ist umgekehrt die zunehmende ökonomische und politische Vorherrschaft Deutschlands in der EU. Der völkische Chauvinismus von Weltmarktwinzlingen kann zwar den Furor im Inneren entfachen – wie es aktuell Deutschlands ökonomischer und politischer Satellit Ungarn vormacht. In der Regel können Länder mit geringem ökonomischem Gewicht jedoch selbst als regionale Imperialisten ihre Nachbarländer nur soweit dominieren, wie es ins Gefüge der Dispositionen ihres eigenen Hegemons auf dem Weltmarkt passt.                                  

Daraus lässt sich folgern, dass die südeuropäischen, nordafrikanischen und kleinasiatischen Arbeitsemigranten nach Frankreich, Belgien und den Niederlanden von vollkommen anderer nationaler Ideologie umgeprägt wurden als ihre nach Deutschland gezogenen Landsleute. Jedes geschichtliche Ereignis wird von jeder Nation durch die aus ihrer jeweiligen Stellung im Weltmarktgefüge erwachsenen Interessen gewichtet und bewertet. Nachträglich wird es funktional in den Kanon der nationalen Ideologie eingeschmolzen. Jedes nationale Ideologiekonstrukt bezüglich eines jeden anderen Landes ist unterschiedlich je nach nationalen Interessen spezifisch eingefärbt. Zusätzlich modifizieren es geschichtliche Kontinuitäten und Brüche des Verhältnisses je zweier Nationen.

Der spezifische Nationalismus einer jeden Nation ergibt sich also daraus, dass Nationen entgegengesetzte Wirtschaftsinteressen haben, weil sie in ökonomischer Konkurrenz zu einander stehen. Der seit 2008 um sich greifende Protektionismus belegt dies wieder einmal und straft den Glauben der Globalisierungskritiker an das Ende der nationalen Politiken Lügen. Der sogenannte Nationalcharakter der Völker ist demnach ein historisches Produkt und liegt nicht in den Genen ihrer Bürger. Die bürgerlichen Träumer von friedlichen Vereinigten Staaten von Europa und einer „gefühlten“ post-nationalen Ära der EU[2] können in ihrem personifizierenden politischen Voluntarismus nicht verstehen, dass die Konkurrenz der gesellschaftlichen Gesamtkapitale der Nationalstaaten[3] trotz ihrer intensiven Verflechtungen nicht durch faire Kooperation der Nationen von noch so wohlwollenden Politikern ausgeschaltet werden kann, sondern sich in Phasen ihrer Zusammenarbeit, verdeckt durch die Erfolge aller, verstärkt.

Mit der Lissabon-Strategie und Sondermaßnahmenbündeln haben die Staaten der EU, angetrieben vom deutsch-französischen „Motor“, im Jahre 2000 die abenteuerliche Flucht nach vorne angetreten, um den EURO- und EU-Raum konkurrenzfähig für den Weltmarkt zu trimmen und zum produktivsten Wirtschaftsraum des Globus zu machen – was unmittelbar gegen den Hauptkonkurrenten USA gerichtet ist. Dass dies nach deutschen Vorstellungen geschieht, ist dem Produktivitätsvorsprung und dem Größenumfang des gesellschaftlichen Gesamtkapitals Deutschlands geschuldet, dessen Machtstellung in der EU auf dem Massenumfang eingesaugter Lohnsklaven beruht[4]. Unweigerlich gibt Deutschland daher den Ländern der EU den Takt der stetigen Erhöhung der „Wettbewerbsfähigkeit“ vor – schlicht und einfach durch die durch Deutschlands „erfolgreiche“ Volkswirtschaft gesetzte Verschärfung der Konkurrenz innerhalb der EU-Staaten. Auf dem Weltmarkt als des Integrals aller Nationalstaaten warten dann neben den USA und Japan noch die aufsteigenden Nationen Brasilien, Russland, Indien, China (BRIC) auf ihre Restausstattung durch die Maschinenbauhalle Deutschland. Dann werden alle gemeinsam und gegeneinander auf neuer Stufenleiter in die strukturelle Überproduktionskrise des Kapitals[5] als Ausdruck der Gesamtheit der Widersprüche der Nationalökonomien hineinsteuern. Dies wird kaum ohne das Aufkommen eines weltweiten Wirtschaftschauvinismus und zunehmendem Säbelrasseln zu haben sein.

Um das Verhalten der Wirtschaftsinsassen eines Nationalstaates als Wirtschaftsbürger und zugleich Staatsbürger zu illustrieren, greifen wir in die Science-Fiktion-Mottenkiste:

Das gesellschaftliche Gesamtkapital einer jeden Nation transformiert den Doppelcharakter der Individuen als Wirtschafts- und Staatsbürger nach seinem Ebenbild. Mittels der ökonomischen Matrix des jeweiligen gesellschaftlichen Arbeitsprozesses werden sie tendenziell zu hocheffizienten technisch versierten Termiten (Wolfgang Pohrt) des Einzelbetriebs umgeformt. Diese ökonomische Matrix hält den Einzelnen trotz seiner objektiven Kooperation als Teilarbeiter des gesellschaftlichen Gesamtarbeiters und trotz des gesellschaftlichen Charakters der daraus entspringenden Produktivkraft des Arbeitsprozesses[6], zugleich blind bezüglich des gesellschaftlichen Gesamtreproduktionsprozesses.

Die politische Matrix des jeweiligen nationalen Gesamtkapitals versucht, die soziale und politische Spaltung der arbeitenden Klasse durch die Klasse selbst auf der Grundlage der Konkurrenz der Arbeitskraft-Besitzer zu entfachen. Unbedingt muss verhindert werden, dass sie sich als politisch bewusste Klasse-für-sich vereinigt. Denn dann vermögen die Malocher ihr technisch borniertes Termitendasein abzuschütteln und die Matrix nach menschlichem Maß umzuprogrammieren. Diese Gefahr entsteht für die Bourgeoisie gerade mit zunehmendem Klassenkampf in zugespitzten Krisen wie heute. Das gilt es propagandistisch zu verhindern und stattdessen als letzten Strohhalm die individuellen Regressionsmomente des Rückgriffs auf die nationale Identifikation zu stimulieren. Die besonderen in- und ausländischen nationalen Interessen des Privateigentums werden dann als allgemeine gesellschaftliche Interessen nicht mehr nur propagiert, sondern der Staatsbürger springt selbst – als materieller Krisengewinnler und zugleich ideologisches Opfer der herrschenden Gedanken als der Gedanken der Herrschenden – für sie in die Bresche. Dadurch hofft er sich selbst als hiesiger Wirtschaftsbürger zu retten.    

Das Hässlicher Werden des Deutschen ist demnach vorprogrammiert. Dabei sind die Deutschen – wie die anderen Völker auch – in prosperierenden Zeiten eher Biedermänner als Brandstifter. Brandstifter wurden die Deutschen zweimal, als das nationale Gesamtkapital im militärischen Anlauf zur Weltmacht den Ausweg aus kapitalistischen Überproduktionskrisen suchte. Da lag die Zeit der hässlichen Spanier, Portugiesen, Niederländer, Engländer schon im Dunkeln bürgerlicher Geschichtsschreibung, wo sie zu nationalen Heldentaten umgedeutet wurden.

Seit den Maastricht-Verträgen ist inzwischen der hässliche Europäer einer neuen Qualität entstanden. Die EU-Staaten bauen die Festung Europa des sogenannten Schengen-Abkommens. Die Bürger der EU-Staaten hausen in einer Festung, an deren Seegrenzen tausendfach jene Arbeitsemigranten ersaufen und verrecken, welche den vorgeschalteten Auffanglagern in Afrika entkamen. Und jene, die durchkommen, laufen Gefahr, in Abschiebeknäste gesteckt zu werden und umgehend zwangsdeportiert den Häschern zu Hause zu Folter und Mord übergeben zu werden. Den hässlichen Europäer zeichnet aus: Er trägt Demokratie und Menschenrechte als Werte des christlichen Abendlandes plakativ vor sich her und gleichzeitig bestätigt er durch Stillschweigen sein Einverständnis mit dem üblen Treiben seiner jeweiligen Regierung und dem EU-Apparat. Wenn wir den Schaum vorm Mund des rauschenden deutschen Blätterwaldes beim jährlichen Ritual von Mauerbau, Stacheldraht und Mauertoten mit dem geschlossenen Schweigen im Blätterwald der EU-Staaten bezüglich FRONTEX[7] vergleichen,dann wissen wir, wessen Kind jene Freiheit ist, die sie meinen. Der EU-Wirtschaftsbürger hofft, seinen Lebensstandard zu sichern, indem er den Staatsbürger Gnadenlos der abscheulichsten Sorte von Menschenpack spielt.                  

Vor diesem sozial-chauvinistischen Hintergrund in den EU-Ländern kann der sich in der laufenden Weltwirtschaftskrise zusammenziehende Gordische Knoten des Kampfes um die Neuaufteilung des Weltmarkts von der bürgerlichen Politik nach geschichtlicher Erfahrung nur unter großen gesellschaftlichen Erschütterungen durchschlagen werden. Der Größenumfang der gegenwärtig weltweit auflaufenden faulen Kredite hat das Potential, im Falle des temporären Zusammenbruchs des Weltkreditsystems dem hässlichen Europäer nicht nur die Wurst vom Brot zu nehmen, sondern seine lohnarbeitende Existenz massenhaft zu vernichten.

Dann wird sich der hässliche Europäer in allen EU-Staaten nach menschlichem Ermessen in regressives und progressives Menschenpack spalten – wie es schon im Vorfeld seit 2011 in den südeuropäischen Ländern geschieht. Dies vermag zum Weckruf für die lohnabhängige Klasse aller europäischen Länder umschlagen, ihre eigenen Spaltungen zum Klassenkampf hin zu überwinden, um überhaupt zur geordneten Defensive des Abwehrkampfes um ihre bloße Existenzsicherung zu gelangen. Sollte dies gelingen, so treiben die Klassenkämpfe der Sache nach über reine Defensivforderungen hinaus. Und das europäische Proletariat stellte sich somit selbst vor die Alternative, doch noch selbstbewusst die allgemeine Systemkrise geschichtlich progressiv nach vorne in Richtung einer freien, klassenlosen und daher staatenlosen Weltgesellschaft aufzulösen. Angesichts des gegenwärtigen desolaten Zustands der Theorie und Praxis der Arbeiterbewegung in Europa ist dieser Ausblick zwar kaum vorstellbar. Aber es ist im geschichtlichen Maßstab auch nicht auszuschließen, dass der Europäer und insbesondere der Deutsche die scheinbare Unausweichlichkeit seines hässlicher Werdens im Zuge der Krisenverschärfung diesmal doch abzuwenden vermag.

Jedenfalls wird sich das Proletariat des deutschen Wirtschaftsterritoriums nächstens kaum mit dem Kopf-im-Sand-Versteckspiel weiterhin aus der Affäre ziehen können. Schon früh stellt Karl Marx bezüglich des Verhältnisses von proletarischem Bewusstsein und der geschichtlich vorgegebenen Notwendigkeit klar:

„Wenn die sozialistischen Schriftsteller dem Proletariat diese weltgeschichtliche Rolle zuschreiben, so geschieht dies keineswegs, wie die kritische Kritik zu glauben vorgibt, weil sie die Proletarier für Götter halten. Vielmehr umgekehrt. Weil die Abstraktion von aller Menschlichkeit, selbst von dem Schein der Menschlichkeit, im ausgebildeten Proletariat praktisch vollendet ist, weil in den Lebensbedingungen des Proletariats alle Lebensbedingungen der heutigen Gesellschaft in ihrer unmenschlichsten Spitze zusammengefaßt sind, weil der Mensch in ihm sich selbst verloren, aber zugleich nicht nur das theoretische Bewußtsein dieses Verlustes gewonnen hat, sondern auch unmittelbar durch die nicht mehr abzuweisende, nicht mehr zu beschönigende, absolut gebieterische Not – den praktischen Ausdruck der Notwendigkeit – zur Empörung gegen diese Unmenschlichkeit gezwungen ist, darum kann und muß das Proletariat sich selbst befreien. Es kann sich aber nicht selbst befreien, ohne seine eigenen Lebensbedingungen aufzuheben. Es kann seine eigenen Lebensbedingungen nicht aufheben, ohne alle unmenschlichen Lebensbedingungen der heutigen Gesellschaft, die sich in seiner Situation zusammenfassen, aufzuheben. Es macht nicht vergebens die harte, aber stählende Schule der Arbeit durch. Es handelt sich nicht darum, was dieser oder jener Proletarier oder selbst das ganze Proletariat als Ziel sich einstweilen vorstellt. Es handelt sich darum, was es ist und was es diesem Sein gemäß geschichtlich zu tun gezwungen sein wird. Sein Ziel und seine geschichtliche Aktion ist in seiner eignen Lebenssituation wie in der ganzen Organisation der heutigen bürgerlichen Gesellschaft sinnfällig, unwiderruflich vorgezeichnet.“[8]

Das Wechselverhältnis von Krise und Revolution fasst Marx wenig später so:

„Bei dieser allgemeinen Prosperität, worin die Produktivkräfte der bürgerlichen Gesellschaft sich so üppig entwickeln (…) kann von einer wirklichen Revolution keine Rede sein. Eine solche Revolution ist nur in den Perioden möglich, wo diese beiden Faktoren, die modernen Produktivkräfte und die bürgerlichen Produktionsformen, miteinander in Widerspruch geraten. (…) Eine neue Revolution ist nur möglich im Gefolge einer neuen Krisis. Sie ist aber auch ebenso sicher wie diese.“[9]

Die Auffassung des historischen Materialismus von Geschichte als objektivem historischem Prozess[10] umfasst stets zugleich die Alternativen einer erfolgreichen Selbstbefreiung des Proletariats wie einen weiteren Schub der Barbarei. Die bisherige Geschichte gibt wohl eher der Akzentsetzung Heinrich Heines im Zusammenhang der Julirevolution 1830 in Frankreich recht – wonach eine Revolution schon ein Unglück, aber ein noch größeres Unglück eine verünglückte Revolution  ist – als Rosa Luxemburgs für linksradikale Ungeduld beliebte Dichotomie, dass die Revolution großartig und alles andere Quark sei.

Auf Grundlage der hegemonialen EU-Stellung des nationalen Gesamtkapitals Deutschlands ist das Proletariat des Standorts Deutschland von seinem Größenumfang her die entscheidende Kraft für eine erfolgreiche Neuaufnahme proletarisch-revolutionärer Bestrebungen in Europa. Marschiert es nicht im proletarisch internationalen Namen, sind die Proletarier-Abteilungen aller anderen EU-Länder letzten Endes ebenso verloren. 1914 hatten ihre Organisationen das deutsche Proletariat das erste Mal unter Verrat ihres internationalistischen Schwurs mit der deutschen Bourgeoisie gegen die Proletarier der anderen europäischen Länder marschieren lassen. 1939 marschierten die deutschen Proletarier, vereint in der deutschen Volksgemeinschaft ein zweites Mal im Militärstiefel gegen Resteuropa. Diesmal droht ein kaum vorhersehbarer Europa-Ritt als vereinte sozialchauvinistische Volksgemeinschaft – als neue Ausformung des hässlichen Deutschen.